Redebeitrag

Stefan Engstfeld

Fraktion
gru
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

NRW setzt ein Zeichen für Solidarität und Menschlichkeit angesichts des Krieges im Nahen Osten

Zusammenfassung

Der Redebeitrag würdigt die EU-Osterweiterung als Meilenstein der europäischen Friedens- und Einigungspolitik, weil sie die historische Teilung überwand, Freiheiten und Wohlstand brachte und die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärkt. Zugleich wird betont, dass die EU Rechtsstaatlichkeit und Demokratie konsequent einfordern muss, damit Ungarn und andere Länder die Kopenhagener Kriterien erfüllen. Mit Blick auf den Westbalkan, die Ukraine und Moldau fordert der Beitrag, die Erweiterung als geostrategische Investition fortzusetzen, indem die Landesebene den Dialog und die kommunale Vernetzung mit mittel- und osteuropäischen Partnern intensiviert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.