Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
22. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/60

Das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen zum Erfolg bringen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Frank Müller (SPD) thematisiert das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen und die offene Frage der finanziellen Beteiligung des Landes. Kritisiert wird, dass die Ministerin in ihrer Rede nicht auf das eigentliche Thema eingeht, sondern stattdessen über den Digitalpakt spricht. Deshalb fordert der Beitrag eine klare Auskunft zum Eigenanteil des Landes, insbesondere zur Höhe des Anteils an der fünfzigprozentigen Kofinanzierung, der nicht bereits aus eigenen Landesprojekten stammt. Damit soll Transparenz über die tatsächliche finanzielle Lastenverteilung hergestellt werden, weil ohne diese Angabe eine Bewertung des Programmerfolgs nicht möglich ist und die Umsetzung des Startchancen-Programms gefährdet bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.