Redebeitrag
Frank Müller
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/60
Das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen zum Erfolg bringen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Frank Müller (SPD) thematisiert das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen und die offene Frage der finanziellen Beteiligung des Landes. Kritisiert wird, dass die Ministerin in ihrer Rede nicht auf das eigentliche Thema eingeht, sondern stattdessen über den Digitalpakt spricht. Deshalb fordert der Beitrag eine klare Auskunft zum Eigenanteil des Landes, insbesondere zur Höhe des Anteils an der fünfzigprozentigen Kofinanzierung, der nicht bereits aus eigenen Landesprojekten stammt. Damit soll Transparenz über die tatsächliche finanzielle Lastenverteilung hergestellt werden, weil ohne diese Angabe eine Bewertung des Programmerfolgs nicht möglich ist und die Umsetzung des Startchancen-Programms gefährdet bleibt.
Kernaussagen
- Startchancen-Programm
- Eigenanteil des Landes
- Kofinanzierung
- Digitalpakt
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








