Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
22. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/60

Das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen zum Erfolg bringen

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen äußert sich zum Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen und betont, dass Bildungsausgaben zwar sinnvoll, aber durch die begrenzte Haushaltslage eingeschränkt sind. Eine vollständige Verdopplung von Bundesprogrammen durch Landesmittel sei nicht finanzierbar, zumal die Abschaffung der kalten Progression die Länder jährlich vier Milliarden Euro koste. Kritisiert wird die Erwartung, dass Länder jedes Bundesprogramm ausgleichen. Der Beitrag begründet, dass Nordrhein-Westfalen durch die Mittelvergabe überproportional profitiert, und fordert zusätzlich Investitionen in den Hitzeschutz an Schulen, damit bei hohen Temperaturen überhaupt gelernt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.