Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Investitionen für Wirtschaftswende anreizen und Investitionsprämie wiederbeleben!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem FDP-Antrag zur Förderung von Investitionen in Nordrhein-Westfalen und der Wiederbelebung einer Investitionsprämie. Kritisiert wird, dass der Antrag die Aufgabe der eigenständigen NRW-Wirtschaftspolitik fordere und Klimaschutz und Wirtschaftswachstum nicht zusammendenke, weshalb die Grünen ihn ablehnen. Stattdessen wird der von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur vorgeschlagene Investitionsbooster verteidigt, der Unternehmen bei klimafreundlichen Investitionen entlasten soll, indem Transformation zur Klimaneutralität und Wettbewerbsfähigkeit gemeinsam angegangen werden. Betont wird zudem die Notwendigkeit, dass Land und Bund an einem Strang ziehen, damit Arbeitsplätze in der Industrie erhalten bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.