Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Vermittlung demokratischer Werte und Strukturen zukunftsfest stärken

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der Regierungsparteien zur Stärkung der Demokratie in Schulen als zynisch, weil in dem Land angeblich Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung und politische Neutralität verletzt würden. Der Beitrag begründet dies mit Verboten regierungskritischer Demonstrationen, Diffamierungen Andersdenkender durch Politik und Medien sowie dem Einsatz des Inlandsgeheimdienstes gegen die Opposition. Indem Blex diese Zustände schildert, fordert die Rede, den Antrag abzulehnen, da die Regierung selbst demokratische Werte missachte und deshalb unglaubwürdig sei. Kritisiert wird zudem, dass Schüler zu Klima- und Genderpropaganda gezwungen würden, während Islamismus und Scharia-Polizei an Schulen toleriert würden, was die Glaubwürdigkeit des Antrags weiter untergrabe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.