Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Die Stunde der Wahrheit – Nordrhein- Westfalen muss für genügend baureife Straßenprojekte sorgen, statt Geld zu verschenken

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit dem Zustand der Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen und den Maßnahmen zu deren Erhalt. Während die AfD den Verfall der Infrastruktur und ungenutzte Mittel beklagt, verweist der Verkehrsminister auf eine Sanierungsoffensive mit Rekordinvestitionen in Höhe von knapp 400 Millionen Euro für Landes- und Bundesstraßen sowie Radwege. Metz betont Transparenz bei Brückensanierungen und wirbt für sachliche Zusammenarbeit. Kritisiert wird, dass verzögerte Projekte zu Mittelabflüssen führen, was jedoch nicht NRW-spezifisch sei. Der Antrag wird zur weiteren Beratung in den Verkehrsausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.