Redebeitrag

Oliver Krauß

Fraktion
cdu
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Die Stunde der Wahrheit – Nordrhein- Westfalen muss für genügend baureife Straßenprojekte sorgen, statt Geld zu verschenken

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die FDP für eine unsachliche Debattenkultur, weil sie der Landesregierung vorwirft, schamlos 60 Millionen Euro für den Straßenbau zu vergeuden. Er verweist auf die Hochwasserkatastrophe 2021 und die schnelle Wiederherstellung von Straßen. Trotz Personalverlusten durch die Autobahnreform und widriger Umstände wie Corona und Ukraine-Krieg seien Rekordinvestitionen in die Straßenerhaltung getätigt worden. Die Vorwürfe der FDP seien unbegründet, da Straßen.NRW exzellent arbeite und der PUA III unnötig Fachkräfte binde, was Mittelabflüsse behindere. Deshalb fordert der Beitrag eine faire Streitkultur und verurteilt die Diskreditierung des Landesbetriebs.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.