Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Die Stunde der Wahrheit – Nordrhein- Westfalen muss für genügend baureife Straßenprojekte sorgen, statt Geld zu verschenken

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag zur angeblichen Mittelvergeudung im Straßenbau, weil die Vorwürfe auf unvollständigen Fakten beruhen. Metz erklärt, dass die nicht verbauten 60 Millionen Euro nur sieben Prozent des Budgets für Bundesstraßen ausmachen und keine Mittel abfließen. Bauprobleme durch Corona, Ukraine-Krieg und Flutschäden werden als reale Herausforderungen genannt, nicht als Ausreden. Bundesweit wurden 2024 Mittel für Bundesstraßen von einer Milliarde auf 500 Millionen Euro gekürzt, und die Autobahn GmbH gab 2022 weniger aus als geplant. Deshalb fordert der Beitrag Priorität für die Modernisierung des bestehenden Netzes, damit begrenzte Ressourcen sinnvoll eingesetzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.