Redebeitrag

Gordan Dudas
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/57
Die Stunde der Wahrheit – Nordrhein- Westfalen muss für genügend baureife Straßenprojekte sorgen, statt Geld zu verschenken
Zusammenfassung
Der Beitrag von Gordan Dudas (SPD) kritisiert in einer Zwischenfrage an den Redner Metz, dass dieser den Großteil seiner Rede darauf verwendet habe, zu erklären und zu rechtfertigen, warum 60 Millionen Euro nicht verausgabt wurden. Statt sich zu rechtfertigen, so die Forderung, solle lieber dargelegt werden, welche Maßnahmen und Voraussetzungen geschaffen werden müssten, damit die Mittel künftig tatsächlich abgerufen und ausgegeben werden können. Damit wird indirekt bemängelt, dass offenbar keine Lehren aus dem bisherigen Vollzugsdefizit gezogen wurden, weshalb der Redner den Eindruck erweckt, nichts hinzugelernt zu haben. Der Präsident ordnet die Äußerung abschließend als Frage ein, die der angesprochene Redner beantworten kann.
Kernaussagen
- Nichtverausgabung von Haushaltsmitteln
- Mittelabruf
- Vollzugsdefizit
- Zwischenfrage
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

