Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Siebtes Gesetz zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Gesetzentwurf für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einer Regelung, die in ihrer ursprünglichen Fassung derjenigen entspricht, die 2006 während der Fußballweltmeisterschaft von Rot-Grün eingebracht wurde. Kritisiert wird, dass die heutige Opposition diesen Änderungsantrag nicht selbst gestellt hat, obwohl sie die Regelung nun angreift. Mostofizadeh zeigt sich erstaunt über die späte Kritik und fragt, ob die Gegenseite die Einschätzung teilt, dass die aktuelle Debatte widersprüchlich geführt wird, weil die damalige Regelung nun zum Vorwurf gemacht wird, obwohl sie selbst keine Alternative vorgelegt hat. Dadurch entsteht der Eindruck, dass die Kritik nicht konstruktiv ist, sondern lediglich der politischen Profilierung dient, indem frühere Entscheidungen gegen die heutigen Redner verwendet werden, ohne dass diese einen eigenen Vorschlag eingebracht haben.
Kernaussagen
- Fußballweltmeisterschaft
- Änderungsantrag
- Regelung
- Opposition
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
