Redebeitrag
Dietmar Panske
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Bezahlkarte für Asylleistungen in Nordrhein-Westfalen flächendeckend einführen! Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Dietmar Panske befasst sich mit der flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte für Asylleistungen in Nordrhein-Westfalen. Der Christdemokrat weist eine Zwischenfrage zurück, weil diese nicht relevant sei und der Minister bereits Stellung genommen habe. Stattdessen kündigt der Beitrag an, dass in den kommenden Wochen Gespräche mit dem Städte- und Gemeindebund sowie allen kommunalen Spitzenverbänden geführt werden, um Details zu klären und eine Entscheidung zu treffen. Kritisiert wird, dass eine Kommentierung aller Äußerungen von Bundestagskollegen die Tagesordnung blockieren würde. Die Rede fordert somit ein strukturiertes Vorgehen bei der Einführung der Bezahlkarte.
Kernaussagen
- Bezahlkarte
- Asylleistungen
- kommunale Spitzenverbände
- Nordrhein-Westfalen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.