Redebeitrag

Dietmar Panske

Fraktion
cdu
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Bezahlkarte für Asylleistungen in Nordrhein-Westfalen flächendeckend einführen! Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dietmar Panske befasst sich mit der flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte für Asylleistungen in Nordrhein-Westfalen. Der Christdemokrat weist eine Zwischenfrage zurück, weil diese nicht relevant sei und der Minister bereits Stellung genommen habe. Stattdessen kündigt der Beitrag an, dass in den kommenden Wochen Gespräche mit dem Städte- und Gemeindebund sowie allen kommunalen Spitzenverbänden geführt werden, um Details zu klären und eine Entscheidung zu treffen. Kritisiert wird, dass eine Kommentierung aller Äußerungen von Bundestagskollegen die Tagesordnung blockieren würde. Die Rede fordert somit ein strukturiertes Vorgehen bei der Einführung der Bezahlkarte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.