Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Zuschuss zum Deutschlandticket für die Landesbeschäftigten – Landesregierung muss jetzt handeln

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt einen Zuschuss zum Deutschlandticket für die Landesbeschäftigten. Rock verweist auf die angespannte Haushaltslage und die fehlende Finanzierung, weshalb die Grünen den Antrag ablehnen. Witzel kritisiert die Subvention als teure Nichtnutzerfinanzierung und fordert stattdessen einen diskriminierungsfreien Mobilitätszuschuss, damit alle Bediensteten gleichermaßen profitieren. Beucker bemängelt, dass die Maßnahme vor allem der Verkehrswende diene und Pendler im ländlichen Raum benachteilige, sodass die Attraktivität des öffentlichen Dienstes nicht gesteigert werde; eine Gehaltserhöhung sei sinnvoller.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.