Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Zuschuss zum Deutschlandticket für die Landesbeschäftigten – Landesregierung muss jetzt handeln

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner Dr. Marcus Optendrenk spricht gegen einen Zuschuss zum Deutschlandticket für Landesbeschäftigte, weil die Tarifparteien keine entsprechende Vereinbarung getroffen und stattdessen Inflationsausgleich sowie Einmalzahlungen priorisiert haben. Der Beitrag begründet, dass die Preisstabilität des Tickets nur für 2024 gilt und die Finanzierung der Einnahmeausfälle unklar bleibt, weshalb andere Maßnahmen zur Attraktivität des öffentlichen Dienstes wichtiger seien. Kritisiert wird eine schwierige Priorisierung, zumal die Abschaffung der Kostendämpfungspauschale bereits Entlastungen brachte und eine Einmalzahlung von 1.800 Euro den Arbeitgeberzuschuss lange ausgleiche. Der Antrag wird letztlich abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.