Redebeitrag

Jörg Blöming

Fraktion
cdu
Datum
25. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/55

Zuschuss zum Deutschlandticket für die Landesbeschäftigten – Landesregierung muss jetzt handeln

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt einen Zuschuss zum Deutschlandticket für Landesbeschäftigte. Der CDU-Redner lehnt den Antrag ab, weil keine rechtliche Grundlage und keine Finanzierung vorliegen und der Anreiz von 15 Euro zu gering sei. Der SPD-Redner hält dagegen, dass der Landtag die rechtliche Grundlage schaffen könne und der Zuschuss die Attraktivität des öffentlichen Dienstes erhöhe. Kritisiert wird die Blockadehaltung der Regierung, die den Arbeitsmarkt und die Verkehrswende schädige. Der Beitrag fordert, die Idee aufzugreifen und umzusetzen, damit der öffentliche Dienst konkurrenzfähig bleibt und Beschäftigte wertgeschätzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.