Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Viertes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes Gesetzentwurf für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion begrüßt den Gesetzentwurf zur Stärkung des lokalen Medienangebots, weil er die digitale Transformation privater Medien voranbringt und Lokalradios mit 1,6 Millionen Euro beim Einstieg in DAB+ unterstützt. Der Beitrag begründet dies damit, dass DAB+ mehr Sendern Platz bietet, höhere Klangqualität liefert und auch abseits der Ballungsräume empfangbar ist, wodurch die Erreichbarkeit aller erhöht wird. Da Lokaljournalismus nur wirken kann, wenn er die Bürgerinnen und Bürger erreicht, fördert die Vielfalt die Meinungspluralität und dient der Abwehr von Desinformation. Zudem wird die Stärkung der Medienkompetenz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe betont, weshalb die Zustimmung erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.