Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Viertes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes Gesetzentwurf für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Änderung des Heilberufsgesetzes, mit der die Landesanstalt für Medien über einen höheren Vorwegabzug aus dem Rundfunkbeitrag ab 2025 jährlich 1,6 Millionen Euro mehr erhält, damit lokale und regionale Medien digital flächendeckend und professionell informieren können. Gefördert werden befristete Projekte, die stufenweise zurückgefahren werden, weil wirtschaftliche Tragfähigkeit Voraussetzung für Vielfalt und Unabhängigkeit ist. Die Rednerin ermutigt den blockierten Lokalfunk zu Kooperationen und digitalen Geschäftsmodellen, indem der Staat staatsfern unterstützt und so den Landeshaushalt nicht zusätzlich belastet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.