Redebeitrag
Anja von Marenholtz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Viertes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes Gesetzentwurf für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zusammenfassung
Der Landtag debattiert einen Gesetzentwurf zur Änderung des Heilberufsgesetzes, der die Digitalisierung des Lokalfunks unterstützt. Anja von Marenholtz betont den fraktionsübergreifenden Konsens und die Förderung der Medienanstalten, um lokale journalistische Angebote zu stärken. Kritisiert wird von der FDP, dass die Maßnahme nur ein kleiner Schritt sei und strukturelle Probleme nicht löse. Die AfD lehnt den Entwurf ab, da er staatliche Abhängigkeit fördere. Der Minister begrüßt den Entwurf, weil er der Landesmedienanstalt mehr Spielraum gibt, damit diese den Lokalfunk unterstützen kann. Der Gesetzentwurf wird schließlich mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen angenommen.
Kernaussagen
- Digitalisierung
- Lokalfunk
- Medienanstalten
- DAB+
- Medienvielfalt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

