Redebeitrag

Christian Obrok

Fraktion
spd
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Nein zum GEZ-Automatismus! Die demokratische Debatte zur Erhöhung Automatismen wie Indexierung oder Korridorvorgaben ausgehöhlt werden

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag gegen den Rundfunkbeitrag scharf, weil dieser nicht auf sachliche Reformen abziele, sondern die freie Presse und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschädigen solle. Obrok wirft der AfD vor, mit Diffamierungen und Einschüchterung die demokratische Debatte auszuhöhlen. Statt populistischer Angriffe brauche es eine offene Erörterung der Vorschläge des Zukunftsrats, damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine gesellschaftlichen Aufgaben in der digitalen Medienwelt erfüllen kann. Die Ablehnung des Antrags wird begründet, indem auf die Gefahr für die Medienfreiheit verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.