Redebeitrag

Matthias Eggers

Fraktion
cdu
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Nein zum GEZ-Automatismus! Die demokratische Debatte zur Erhöhung Automatismen wie Indexierung oder Korridorvorgaben ausgehöhlt werden

Zusammenfassung

Matthias Eggers (CDU) lehnt den Antrag „Nein zum GEZ-Automatismus!“ ab, weil dieser eine Scheindebatte eröffne und die demokratische Debatte aushöhle. Der Redner betont, der Rundfunkbeitrag sichere einen unabhängigen, freien und meinungsvielfältigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der seinem Auftrag nachkommen müsse. Fehlverhalten und Verschwendung schadeten allen und spielten Gegnern in die Hände. Deshalb fordert die Rede umfassende Reformen, Verschlankung der Strukturen, anstaltsübergreifende Zusammenarbeit sowie mehr Sparwillen und Transparenz. Die Entscheidung über den Beitrag liege bei den Ländern, nicht bei den Sendern, und müsse langfristig stabilisiert werden, damit die Akzeptanz in der Öffentlichkeit gesichert bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.