Redebeitrag

Dietmar Brockes
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen. Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Redner der FDP geht auf einen Zwischenruf ein und verweist darauf, dass viele Punkte bereits in den Koalitionsfraktionen in Berlin besprochen wurden. Als Beispiel nennt er die Kindergrundsicherung, für die noch keine Konzepte vorliegen und bei der Milliarden eingeplant werden, ohne die genaue Ausgestaltung zu kennen. Kritisiert wird, dass der Zwischenrufer vom eigentlichen Thema abweicht und sich nicht zur Landwirtschaftspolitik äußern will. Der Beitrag begründet, dass die FDP Vorschläge eingebracht hat und das Zeitfenster für die Zukunft der Landwirtschaft genutzt werden soll, damit Verbesserungen für Bäuerinnen und Bauern entwickelt werden.
Kernaussagen
- Kindergrundsicherung
- Landwirtschaftspolitik
- Koalitionsfraktionen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



