Redebeitrag

Tim Achtermeyer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/54
Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen. Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Tim Achtermeyer von den Grünen fragt in einer Zwischenfrage einen Abgeordneten, der zuvor behauptet hatte, viele Einsparmöglichkeiten für die jährlich 4 Milliarden Euro zugunsten der Borchert-Kommission im Bundeshaushalt zu kennen. Der Beitrag fordert eine konkrete Benennung dieser Sparmaßnahmen, weil ohne nachvollziehbare Angaben die Finanzierung der Kommissionsvorschläge ungeklärt bleibt und die geplante Mittelbereitstellung auf tönernen Füßen stünde. Kritisiert wird damit eine pauschale Haushaltsbehauptung, die keine belastbare Grundlage liefert. Die Nachfrage zielt darauf, Transparenz über die Gegenfinanzierung herzustellen, damit die Ernsthaftigkeit der genannten Einsparideen überprüfbar wird und keine ungedeckten Zusagen entstehen.
Kernaussagen
- Borchert-Kommission
- Bundeshaushalt
- Einsparungen
- Gegenfinanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



