Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Tim Achtermeyer von den Grünen fragt in einer Zwischenfrage einen Abgeordneten, der zuvor behauptet hatte, viele Einsparmöglichkeiten für die jährlich 4 Milliarden Euro zugunsten der Borchert-Kommission im Bundeshaushalt zu kennen. Der Beitrag fordert eine konkrete Benennung dieser Sparmaßnahmen, weil ohne nachvollziehbare Angaben die Finanzierung der Kommissionsvorschläge ungeklärt bleibt und die geplante Mittelbereitstellung auf tönernen Füßen stünde. Kritisiert wird damit eine pauschale Haushaltsbehauptung, die keine belastbare Grundlage liefert. Die Nachfrage zielt darauf, Transparenz über die Gegenfinanzierung herzustellen, damit die Ernsthaftigkeit der genannten Einsparideen überprüfbar wird und keine ungedeckten Zusagen entstehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.