Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rednerin behandelt die Novelle des Düngerechts, die durch die EU-Kommission erzwungene Ausweisung nitratbelasteter Gebiete in Nordrhein-Westfalen und die daraus resultierenden Belastungen für landwirtschaftliche Betriebe. Kritisiert wird, dass die pauschale Ausweisung gewässerschonend wirtschaftende Betriebe benachteiligt, weshalb der vorliegende Antrag eine einzelbetriebliche Differenzierung auf Basis kontrollierbarer Daten fordert. Die Rednerin begründet dies damit, dass nur so verursachergerechte Maßnahmen möglich seien und die Landwirtschaft nicht alleingelassen werde. Der Beitrag unterstützt den Antrag und betont die Notwendigkeit verlässlicher, wettbewerbsfähiger Bedingungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.