Redebeitrag

Norwich Rüße

Fraktion
gru
Datum
24. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/54

Nachhaltige Landwirtschaft stärken – Natur und Menschen schützen: Verursacherprinzip im Rahmen der Düngegesetzgebung ambitioniert umsetzen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert in seiner Zwischenfrage den vorliegenden Antrag der Kollegin oder des Kollegen, weil dieser zwar zahlreiche Forderungen enthalte, aber die Umsetzung des Umbaus der Nutztierhaltung und die Borchert-Kommission nicht erwähne. Da diese Themen die Landwirtschaft seit Jahren massiv bewegten, fragt der Beitrag, ob sich die Antragstellenden von den Plänen der Kommission verabschiedet hätten. Damit wird indirekt begründet, dass der Antrag zentrale aktuelle Fragen ausklammere und deshalb unvollständig bleibe. Die Rede fordert eine klare Positionierung zur Borchert-Kommission und kritisiert das Fehlen entsprechender Aussagen im Antrag.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.