Redebeitrag

Jan Matzoll
- Fraktion
- gru
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Nordrhein-Westfalen als Standort der wehrtechnischen Industrie und Forschung erhalten und ausbauen! Diese Industrie ist hier willkommen
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Antrag der AfD-Fraktion, Nordrhein-Westfalen als Standort der wehrtechnischen Industrie und Forschung zu erhalten und auszubauen. Matzoll lehnt den Antrag ab, weil dieser einen umfassenden Sicherheitsbegriff vermissen lässt, der neben Wehrhaftigkeit auch Krisenfrüherkennung, zivile Krisenprävention, Cybersicherheit, Schutz kritischer Infrastruktur, Resilienz gegen Desinformation, Energiesicherheit und Klimaschutz einschließt. Zwar sei die Rüstungsindustrie Teil der Industrielandschaft, doch eine aktive Industriepolitik dürfe nicht als Förderprogramm für einzelne Branchen verstanden werden, sondern müsse Frieden, Freiheit, Wohlstand und Umweltschutz ermöglichen. Deshalb wird der Antrag abgelehnt.
Kernaussagen
- Wehrtechnische Industrie
- Umfassender Sicherheitsbegriff
- Zivile Krisenprävention
- Cybersicherheit
- Industriepolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



