Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Nordrhein-Westfalen als Standort der wehrtechnischen Industrie und Forschung erhalten und ausbauen! Diese Industrie ist hier willkommen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Christof Rasche für die FDP behandelt die Notwendigkeit, den Rhein für die Binnenschifffahrt durch Fahrrinnenvertiefung an Engpässen besser nutzbar zu machen, weil die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung seit Jahren unzureichend arbeitet und Planfeststellungsverfahren noch ausstehen. Kritisiert wird, dass der aktuelle Verkehrsminister ein Nein zu diesem Vorhaben signalisiert, obwohl Verbände, Industrie und Ministerpräsident Wüst dies befürworten. Dadurch könne Nordrhein-Westfalen im Bundeswettbewerb nichts erreichen. Der Beitrag fordert ein klares Signal für den Ausbau und begründet dies mit notwendiger Bewegung in der Verkehrspolitik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.