Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Nordrhein-Westfalen als Standort der wehrtechnischen Industrie und Forschung erhalten und ausbauen! Diese Industrie ist hier willkommen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag der AfD, der Nordrhein-Westfalen als Standort der wehrtechnischen Industrie und Forschung erhalten und ausbauen will. Der Redner kritisiert, dass die AfD darin eine Willkommenskultur nicht für Menschen, sondern für Panzerhaubitzen fordere, und lehnt den Antrag deshalb für die SPD ab. Damit positioniert sich die SPD gegen eine einseitige Förderung der Rüstungsbranche und betont, dass die Begrüßung von Waffen nicht mit humanitären Werten vereinbar sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der inhaltlichen Ausrichtung des Antrags und der darin zum Ausdruck kommenden Prioritätensetzung, die die SPD nicht mittragen kann, weil sie die falschen Schwerpunkte setze.
Kernaussagen
- Wehrtechnische Industrie
- Rüstungsforschung
- Standortpolitik
- Willkommenskultur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



