Redebeitrag

Andrea Stullich
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Vierter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
Zusammenfassung
Die Rede der CDU-Abgeordneten Andrea Stullich befasst sich mit dem Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Vertragswerk, indem die angestrebte Wirkung als unterstützenswert hervorgehoben wird. Die Rednerin ruft die Zuhörerschaft dazu auf, dem Vertrag zuzustimmen, weil dadurch die beabsichtigten medienrechtlichen Änderungen wirksam werden können. Kritisiert wird nichts; vielmehr wirbt die Rednerin für die Annahme. Der Beitrag endet mit Dank und Beifall von CDU und Grünen, bevor die nächste Rednerin das Wort erhält. Damit wird die Debatte geordnet fortgesetzt.
Kernaussagen
- Medienrecht
- Staatsvertrag
- Zustimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
