Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Rettungsprogramm Pflege: Was NRW

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die Debatte um Kriminalität und Antisemitismus auf, weil die AfD komplexe Probleme monokausal auf Migration verkürze. Kritisiert wird, dass die Landesregierung alle Probleme benenne, aber nicht einseitig Schuld zuweise. Der Beitrag begründet, dass antisemitische Äußerungen auch bei Herrn Höcke existierten, der kein Flüchtling sei, und entlarvt den Versuch, die Antisemitismusdebatte pauschal dem fundamentalistischen Islam anzulasten. Damit wird die AfD-Argumentation zurückgewiesen, indem auf die Vielschichtigkeit der Ursachen hingewiesen wird. Die Rede fordert, Probleme vollständig zu benennen, statt sie einseitig zu erklären, damit die Debatte sachlich bleibt und nicht instrumentalisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.