Redebeitrag

Britta Oellers

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Rettungsprogramm Pflege: Was NRW

Zusammenfassung

Die Reden kritisieren den SPD-Antrag zum Pflegerettungsschirm als Wiederholung bekannter Forderungen, weil er unzusammenhängende Themen bündelt und die Erfolge der Landesregierung ignoriert. Oellers betont, dass die Koalition Pflegeschulen gestärkt und Ausbildungsplätze erhöht hat, während Geld allein den Fachkräftemangel nicht löst. Mostofizadeh ergänzt, dass die Pflegeversicherung Bundessache sei und die SPD mit ihrer Klage gegen den Haushalt die Notlage verkenne. Beide lehnen den Antrag inhaltlich ab, stimmen aber der Überweisung in den Ausschuss zu, damit die Themen fachlich beraten werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.