Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Rettungsprogramm Pflege: Was NRW
Zusammenfassung
Die SPD kritisiert scharf die prekäre Lage in der Pflege in Nordrhein-Westfalen, da Pflegedienste durch langwierige Zahlungsverfahren und unzureichende Investitionsförderung massiv unter Druck geraten. Die steigende Zahl von Insolvenzen belege diese Krise, die durch mangelnde staatliche Reaktion verschärft wird. Es wird gefordert, die Zahlungsabläufe zu beschleunigen und die Förderquoten für ambulante und pflegerische Einrichtungen zu erhöhen. Zudem wird die Notwendigkeit einer Pflegevollversicherung betont, um die Belastung für Angehörige zu mindern.
Kernaussagen
- Pflegeinsolvenzen
- Investitionskostenförderung
- Pflegevollversicherung
- Eigenanteile
- Zahlungsverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

