Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Änderung des Landesmediengesetzes und des WDR-Gesetzes, indem der Anteil der Landesanstalt für Medien am Rundfunkbeitrag auf 60 Prozent erhöht und beim WDR auf 40 Prozent gesenkt wird, damit gestiegene Anforderungen an Medienaufsicht und Infrastruktur bewältigt werden. Blumenthal betont die Bedeutung von Lokaljournalismus und Medienkompetenzförderung, etwa durch Projekte wie klicksafe. Kritisiert wird, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zulasten privater Anbieter gestärkt werde, weshalb eine offene Diskussion über die wirtschaftliche Lage des privaten Rundfunks nötig sei, um Vielfalt zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.