Redebeitrag

Ina Blumenthal
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Änderung des Landesmediengesetzes und des WDR-Gesetzes, indem der Anteil der Landesanstalt für Medien am Rundfunkbeitrag auf 60 Prozent erhöht und beim WDR auf 40 Prozent gesenkt wird, damit gestiegene Anforderungen an Medienaufsicht und Infrastruktur bewältigt werden. Blumenthal betont die Bedeutung von Lokaljournalismus und Medienkompetenzförderung, etwa durch Projekte wie klicksafe. Kritisiert wird, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zulasten privater Anbieter gestärkt werde, weshalb eine offene Diskussion über die wirtschaftliche Lage des privaten Rundfunks nötig sei, um Vielfalt zu sichern.
Kernaussagen
- Landesmediengesetz
- Rundfunkbeitrag
- Lokaljournalismus
- Medienkompetenz
- privater Rundfunk
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
