Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Andrea Stullich von der CDU begründet einen Gesetzentwurf, der der Landesanstalt für Medien NRW ab 2025 höhere Mittel aus dem Rundfunkbeitrag zuspricht, weil digitale Verbreitungswege teuer sind und lokaler Journalismus die Meinungsvielfalt und Demokratie sichert. Der Beitrag erläutert, dass der Anteil der LfM am WDR-Aufkommen um 1,6 Millionen Euro steigt, damit staatsfern Projekte wie der Einstieg der Lokalradios in DAB+ gefördert werden können. Ziel ist eine flächendeckende professionelle Versorgung mit lokalen und regionalen Inhalten auch im digitalen Zeitalter. Zudem wird der Reformprozess des NRW-Lokalfunks angesprochen, der nur durch Synergieeffekte und gelebte Solidarität zukunftsfähig gelingt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.