Redebeitrag

Andrea Stullich
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Andrea Stullich von der CDU begründet einen Gesetzentwurf, der der Landesanstalt für Medien NRW ab 2025 höhere Mittel aus dem Rundfunkbeitrag zuspricht, weil digitale Verbreitungswege teuer sind und lokaler Journalismus die Meinungsvielfalt und Demokratie sichert. Der Beitrag erläutert, dass der Anteil der LfM am WDR-Aufkommen um 1,6 Millionen Euro steigt, damit staatsfern Projekte wie der Einstieg der Lokalradios in DAB+ gefördert werden können. Ziel ist eine flächendeckende professionelle Versorgung mit lokalen und regionalen Inhalten auch im digitalen Zeitalter. Zudem wird der Reformprozess des NRW-Lokalfunks angesprochen, der nur durch Synergieeffekte und gelebte Solidarität zukunftsfähig gelingt.
Kernaussagen
- Rundfunkbeitrag
- Lokaljournalismus
- DAB+
- Landesanstalt für Medien NRW
- Lokalfunk-Reform
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
