Redebeitrag

Daniel Zerbin

Fraktion
afd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Drastischer Anstieg antisemitischer Vorfälle in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde zum drastischen Anstieg antisemitischer Vorfälle in Nordrhein-Westfalen kritisiert der Redner die Sicherheitspolitik und führt die Gewalt auf eine jahrzehntelange unkontrollierte Einwanderung und den fundamentalistischen Islam zurück. Er wirft der Landesregierung Versäumnisse vor, weil sie die Gefahren nicht benenne und falsche Schwerpunkte setze. Bildung allein verhindere keine Radikalisierung, wie das Beispiel des Attentäters Mohammed Atta zeige. Der Beitrag fordert, die Ursachen zu bekämpfen und endlich aufzuwachen, damit sich die Lage nicht weiter verschärft. Indem er auf gestiegene Gewaltkriminalität verweist, begründet er seine Forderung nach einer anderen Migrations- und Sicherheitspolitik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.