Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Drastischer Anstieg antisemitischer Vorfälle in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Angesichts des beispiellosen Anstiegs antisemitischer Vorfälle in Nordrhein-Westfalen seit dem Nahostkonflikt fordert der Redner ein entschlossenes politisches Eingreifen. Weil jüdische Mitbürger sich in ihrem Alltag unsicher fühlen, muss die Gesellschaft mit aller Kraft gegen diese Bedrohung vorgehen. Die Forderung beinhaltet die Stärkung von Bildung und die Anhebung von Transfermitteln für zuständige Beauftragte. Kritisiert wird zudem die Instrumentalisierung des Themas durch bestimmte politische Kräfte, da empirische Belege zeigen, dass antisemitische Einstellungen auch in deren Anhängerschaft stark vertreten sind. Die Rede betont die Notwendigkeit, Grundsätze des Liberalismus zu verteidigen und null Toleranz zu zeigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.