Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/49

Drastischer Anstieg antisemitischer Vorfälle in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Herbert Reul kritisiert in der Aktuellen Stunde den drastischen Anstieg antisemitischer Vorfälle in Nordrhein-Westfalen und betont, dass jüdische Einrichtungen durch Sicherheitsmaßnahmen geschützt werden müssen, weil Kinder Sicherheitsschleusen passieren und Polizisten vor Gotteshäusern stehen. Der Redner begründet die Dringlichkeit damit, dass Hass, Hetze und die Infragestellung des Existenzrechts Israels entschieden bekämpft werden müssen, indem der Rechtsstaat mit aller Macht eingreift und rund 600 Strafanzeigen gefertigt wurden. Gleichzeitig wirft der Beitrag der AfD vor, einen Antrag gegen Antisemitismus zu stellen, obwohl in ihren eigenen Reihen antisemitische Positionen dokumentiert seien, weshalb die Glaubwürdigkeit fehle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.