Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/49
Drastischer Anstieg antisemitischer Vorfälle in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Umgang mit rechtsextremen und antisemitischen Vorfällen, weil bei der Polizei null Toleranz gelte, während andere untätig blieben. Der Beitrag begründet, dass konsequentes Vorgehen gegen antisemitische Äußerungen und Handlungen nötig sei, damit diese keine Chance in der Gesellschaft haben. Kritisiert wird die Notwendigkeit, hohe Summen für den Schutz jüdischer Einrichtungen auszugeben, was auf eine Partei als Nährboden für Antisemitismus zurückgeführt wird. Die Rede fordert, dass alle, die sich antisemitisch äußern, konsequent verfolgt werden, und wirbt dafür, dass dieser Gedanke sich nicht entfalten kann.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Rechtsextremismus
- Polizei
- Schutz jüdischer Einrichtungen
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
