Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Schubkraft und Fortschritt für die Wohnungsbaupolitik in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der Wohnungsbaupolitik in Nordrhein-Westfalen, wobei die Rednerin die Vielzahl von Bauvorschriften und DIN-Normen als Hemmnis für den Fortschritt benennt. Kritisiert wird, dass neue Anforderungen häufig aus der Wirtschaft über Selbstverwaltungsgremien entstehen und die Länder über Musterbauordnung und Verwaltungsvorschriften zusätzliche Regelungen schaffen, sodass Bauen teurer und langsamer wird. Deshalb fordert der Beitrag ein Normenmoratorium, damit nur noch Änderungen erfolgen, die zu Vereinfachungen führen, indem alle Beteiligten entlastet werden. Der Antrag wird anschließend zur weiteren Beratung an den Fachausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.