Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 27. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/47
Schubkraft und Fortschritt für die Wohnungsbaupolitik in Nordrhein-Westfalen
Zusammenfassung
Die Debatte befasst sich mit der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen und den Vorschlägen der SPD-Fraktion zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Freimuth bezweifelt, dass zusätzliche Fördermittel und eine Landeswohnungsbaugesellschaft die Probleme lösen, weil Baukosten, Zinsen und Bürokratie entscheidend seien; deshalb fordert die Rede den Abbau von Planungshemmnissen, Steuersenkungen und weniger Auflagen. Kritisiert wird zudem eine pauschale Insolvenzabsicherung. Der Beitrag der AfD begründet die Krise mit Zuwanderung und sieht die Hauptverantwortung beim Bund, während einseitige Subventionspolitik und unklare Sofortprogramme bemängelt werden.
Kernaussagen
- Wohnungsmarkt
- Fördermittel
- Bürokratieabbau
- Grunderwerbsteuer
- Landeswohnungsbaugesellschaft
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


