Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Schubkraft und Fortschritt für die Wohnungsbaupolitik in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen und den Vorschlägen der SPD-Fraktion zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Freimuth bezweifelt, dass zusätzliche Fördermittel und eine Landeswohnungsbaugesellschaft die Probleme lösen, weil Baukosten, Zinsen und Bürokratie entscheidend seien; deshalb fordert die Rede den Abbau von Planungshemmnissen, Steuersenkungen und weniger Auflagen. Kritisiert wird zudem eine pauschale Insolvenzabsicherung. Der Beitrag der AfD begründet die Krise mit Zuwanderung und sieht die Hauptverantwortung beim Bund, während einseitige Subventionspolitik und unklare Sofortprogramme bemängelt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.