Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

NRW, bleib sozial! – Das Land muss die soziale Infrastruktur vor dem Kollaps retten Aktuelle Stunde auf Antrag Kita, OGS und Pflege – die soziale Infrastruktur in NRW ist am Limit! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Dennis Maelzer kritisiert, dass die Ausschussberatungen noch nicht begonnen haben, und fordert die Opposition auf, den vorgelegten Anträgen zuzustimmen, anstatt sie stets abzulehnen. Damit verbindet der Beitrag die Erwartung, dass die Abgeordneten ihrer Verantwortung nachkommen, indem sie konstruktiv an den Beratungen mitwirken. Die Rede begründet diese Forderung mit dem Vorwurf der Blockadehaltung und appelliert an die Pflicht zur Zusammenarbeit. Der Redner betont, dass die eigene Fraktion bereits Anträge eingebracht hat, und verlangt von den anderen Fraktionen, diesem Beispiel zu folgen, weil sonst die parlamentarische Arbeit nicht vorankomme.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.