Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
NRW, bleib sozial! – Das Land muss die soziale Infrastruktur vor dem Kollaps retten Aktuelle Stunde auf Antrag Kita, OGS und Pflege – die soziale Infrastruktur in NRW ist am Limit! Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Familien- und Kitapolitik der Landesregierung, weil jahrelange Unterfinanzierung und eine einseitige Schwerpunktsetzung auf Zuwanderung und Diversity zu einem Verfall der sozialen Infrastruktur geführt hätten, was die Demonstration mit über 20.000 Teilnehmern belege. Der Beitrag bemängelt gestrichene Ausbildungsmittel, unzureichend refinanziierte Tariferhöhungen und eine Personalverordnung, die keine Entlastung bringe, während Gelder bei Wohlfahrtsverbänden in Luxus und hohe Gehälter flössen statt ins System. Gefordert wird deshalb eine Reform der Kitafinanzierung und eine finanzielle Entschädigung für Eltern, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen, damit qualifiziertes Personal anständig bezahlt und ausreichend Plätze geschaffen werden.
Kernaussagen
- Kitafinanzierung
- Unterfinanzierung
- Tarifrefinanzierung
- Personalverordnung
- Elternentschädigung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



