Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

NRW, bleib sozial! – Das Land muss die soziale Infrastruktur vor dem Kollaps retten Aktuelle Stunde auf Antrag Kita, OGS und Pflege – die soziale Infrastruktur in NRW ist am Limit! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Familien- und Kitapolitik der Landesregierung, weil jahrelange Unterfinanzierung und eine einseitige Schwerpunktsetzung auf Zuwanderung und Diversity zu einem Verfall der sozialen Infrastruktur geführt hätten, was die Demonstration mit über 20.000 Teilnehmern belege. Der Beitrag bemängelt gestrichene Ausbildungsmittel, unzureichend refinanziierte Tariferhöhungen und eine Personalverordnung, die keine Entlastung bringe, während Gelder bei Wohlfahrtsverbänden in Luxus und hohe Gehälter flössen statt ins System. Gefordert wird deshalb eine Reform der Kitafinanzierung und eine finanzielle Entschädigung für Eltern, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen, damit qualifiziertes Personal anständig bezahlt und ausreichend Plätze geschaffen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.