Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

NRW, bleib sozial! – Das Land muss die soziale Infrastruktur vor dem Kollaps retten Aktuelle Stunde auf Antrag Kita, OGS und Pflege – die soziale Infrastruktur in NRW ist am Limit! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Sozialpolitik von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen, weil die Förderung von Tafeln kein Beleg für einen starken Sozialstaat sei, sondern ein Armutszeugnis darstelle. Der Redner wirft der CDU auf Bundesebene vor, sich gegen höhere Regelsätze und einen Mindestlohn zu stellen, wodurch der Anspruch eines sozialen Nordrhein-Westfalens nicht erfüllt werde. Zudem werden die Reden der grünen Vertreterinnen als realitätsfern und wirkungslos bezeichnet, da sie die Probleme der Menschen ausblendeten. Kritisiert wird auch die Haltung zur schwarzen Null, die konkrete Verbesserungen etwa bei Kitas verhindere, weshalb die Demonstrationen weitergehen würden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.