Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

NRW, bleib sozial! – Das Land muss die soziale Infrastruktur vor dem Kollaps retten Aktuelle Stunde auf Antrag Kita, OGS und Pflege – die soziale Infrastruktur in NRW ist am Limit! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die große Demonstration vor dem Landtag mit 22.000 Teilnehmenden auf, die als deutliches Zeichen der Unzufriedenheit mit der schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen gewertet wird. Kritisiert wird die Behauptung, Schwarz-Grün sei das soziale Gewissen des Landes, weil die Menschen der Regierung eine klare Absage erteilen. Der Beitrag begründet die Proteste mit der Politik der Landesregierung und weist den Zuruf, dies betreffe Berlin, ausdrücklich zurück, da die Verantwortung in Nordrhein-Westfalen liege. Die Rede fordert, die Lage ernst zu nehmen, und unterstreicht die wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierungsarbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.