Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Unsere Justizvollzugsbediensteten leisten Hervorragendes. Wir stehen zu ihnen und zeigen dies, indem wir endlich die Kosten der Dienstkleidung

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit einem Antrag zur Einrichtung einer Kleiderkammer im Strafvollzug. Kritisiert wird, dass die AfD die Thematik erst nach einem Jahr aufgreift, obwohl die Argumente des Bundes der Strafvollzugsbediensteten bereits seit 2022 öffentlich einsehbar sind. Der Beitrag verweist auf eine frühere Kleine Anfrage und eine Analyse aus 2020, wonach eine eigene Kleiderkammer in Nordrhein-Westfalen wegen hoher Investitions- und Folgekosten nicht umsetzbar war. Da das Anliegen in ein Gesamtkonzept zur Wertschätzung der Justiz gehöre, lehnt die FDP den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.