Redebeitrag

Dagmar Hanses

Fraktion
gru
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Unsere Justizvollzugsbediensteten leisten Hervorragendes. Wir stehen zu ihnen und zeigen dies, indem wir endlich die Kosten der Dienstkleidung

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert eine widersprüchliche Haltung der angesprochenen Abgeordneten, weil die Förderung des Christopher Street Day selbstverständlich aus Landesmitteln finanziert werde, während kostenlose Dienstkleidung für Justizvollzugsbeamte unter Verweis auf die angespannte Haushaltslage abgelehnt werde. Diese Gegenüberstellung erfolgt im Rahmen einer Kurzintervention, die zunächst gegen den Versuch verteidigt wird, sie abzulehnen, damit die Geschäftsordnung gewahrt bleibt. Dadurch wird die Frage aufgeworfen, ob die Prioritätensetzung nachvollziehbar ist. Kritisiert wird die Finanzierungspraxis, indem beide Ausgabenbereiche direkt verglichen werden, sodass eine Klärung dieser Diskrepanz eingefordert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.