Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

NRW, bleib sozial! – Das Land muss die soziale Infrastruktur vor dem Kollaps retten Aktuelle Stunde auf Antrag Kita, OGS und Pflege – die soziale Infrastruktur in NRW ist am Limit! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass die Regierungskoalition in der Debatte vor allem Probleme erkläre, statt konkrete Lösungen für die soziale Infrastruktur vorzulegen, obwohl die Opposition bereits zahlreiche Vorschläge eingebracht habe. Bemängelt wird zudem, dass Verantwortung ausschließlich nach Berlin geschoben werde, statt mit dem vorhandenen Rekordhaushalt eigene Prioritäten zu setzen. Die Demonstration von 22.000 Menschen wird als Weckruf gewertet, damit die Landesregierung handelt. Der Redner zeigt sich fassungslos über die fehlende Bereitschaft, im Plenum über Ideen zu beraten, und fordert, die Problemlage endlich aktiv anzugehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.