Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Ethik und Moral in der ärztlichen Ausbildung müssen gewahrt bleiben – Schwangerschaftsabbrüche nicht zu

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die dritte Lesung zur Novelle der Landesbauordnung in Nordrhein-Westfalen, die von der SPD-Fraktion weiterhin abgelehnt wird, weil die regierungstragenden Fraktionen und die zuständige Ministerin die prozessualen Defizite der Novellierung nicht eingestehen und keine realistische Umsetzung verfolgen. Kritisiert wird, dass Ausführungsbestimmungen, Abstimmungen und Schulungsbedarfe fehlen und die Novelle vor allem symbolpolitische Häppchen enthalte, sodass die schlechten Neubauzahlen fortbestehen. Der Beitrag bemängelt zudem den dynamischen Politikansatz der Landesregierung und fordert einen partnerschaftlicheren Umgang mit Bund und Ländern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.