Redebeitrag

Gönül Eğlence

Fraktion
gru
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Nordrhein-Westfalen steht an der Seite Israels und des jüdischen Volkes – Islamistischer Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und verdient gesellschaftliche Ächtung und eine Abschie- Landtag 25.10.2023 beoffensive statt Pro-Hamas-Demonstrationen mit judenfeindlichen

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den AfD-Antrag als Instrument rassistischer Propaganda und betont, dass die demokratischen Fraktionen bereits Solidarität mit Israel bekundet haben, weshalb der Antrag erledigt sei. Der FDP-Vertreter verurteilt antisemitische Vorfälle und fordert konsequente Rückführungen sowie ein wehrhaftes Vorgehen des Rechtsstaats, wobei er ein Umsetzungsdefizit beklagt. Der Minister wirft der AfD vor, einen Terroranschlag für innenpolitische Spaltung zu missbrauchen, und verweist auf die mangelnde Unterstützung der eigenen Anhänger für Israel. Abschließend werden alle Antragsteile der AfD abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.