Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Nordrhein-Westfalen steht an der Seite Israels und des jüdischen Volkes – Islamistischer Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und verdient gesellschaftliche Ächtung und eine Abschie- Landtag 25.10.2023 beoffensive statt Pro-Hamas-Demonstrationen mit judenfeindlichen

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD zum Antisemitismus und begründet dessen Ablehnung damit, dass die AfD Antisemitismus einseitig bei Zuwanderern verorte, um vom eigenen Antisemitismus abzulenken. Müller-Witt betont, dass die demokratischen Fraktionen bereits einen gemeinsamen Antrag verabschiedet haben, der Solidarität mit Israel und die entschiedene Bekämpfung von Antisemitismus zum Ausdruck bringt. Der Beitrag begründet die Ablehnung weiter mit der doppelzüngigen Haltung der AfD, die proisraelisch auftrete, aber antisemitische Ressentiments in den eigenen Reihen pflege, wie Analysen und Umfragen belegten. Deshalb lehne man den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.