Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Kampf allen Drogen – Kontrollverlust stoppen – Legalisierung von Cannabis verhindern

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Antrag für ein umfassendes Drogenverbot, weil Verbote in der Drogenpolitik nachweislich nicht wirken, sondern nur Kriminellen nützen und Aufklärung sowie Gesundheitsversorgung behindern. Der Beitrag begründet, dass Aufklärung, Hilfe, Entkriminalisierung und ein kontrollierter Markt wirksamer sind, und verweist auf Beispiele anderer Länder. Zudem wird die einseitige Bewertung wissenschaftlicher Studien gerügt, da Cannabis nicht als Einstiegsdroge gelte und die größte Gesundheitsgefahr von legalen Drogen wie Alkohol und Nikotin ausgehe. Die Rede fordert damit eine sachliche, evidenzbasierte Drogenpolitik statt reiner Verbotsrhetorik.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.