Redebeitrag

Dreisbach

Fraktion
cdu
Datum
22. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/44

Kampf allen Drogen – Kontrollverlust stoppen – Legalisierung von Cannabis verhindern

Zusammenfassung

Angesichts steigenden Konsums legaler und illegaler Suchtmittel warnt die Rednerin vor einer Legalisierung von Cannabis, da gesundheitliche Langzeitfolgen wie Konzentrationsstörungen, Depressionen, Herzrasen oder Halluzinationen zu wenig beachtet würden. Aus Sicht der CDU-Fraktion handele es sich eindeutig nicht um ein Genussmittel, weshalb die Freigabe abgelehnt wird. Zudem wird ein AfD-Antrag zurückgewiesen, weil die geplante Legalisierung kein zustimmungspflichtiges Gesetz sei und Modellvorhaben ohne bundesgesetzliche Grundlage diskutiert würden. Statt Verzögerungstaktik setze man auf inhaltliche Ablehnung, um Symbolpolitik zu vermeiden und den Konsumanstieg nicht zu verharmlosen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.